Nachrichten

BUS fragt nach Mikroplastik im Leitungswasser

In der letzten Gemeinderatssitzung fragte die BUS-Fraktion nach, ob das Meckenbeurer Leitungswasser auf Vorkommen von Mikroplastik untersucht werde. Simon Vallaster, Kämmerer von Meckenbeuren und Geschäftsführer des ZWUS (Zweckverband Wasserversorgung Unteres Schussental) beantwortete die Anfrage wie folgt:(29.11.2018) Mehr:

BUS_Anfrage Leitungswasser.pdf
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Politische Bildungsfahrt nach Berlin 

Auf Einladung von Agnieszka Brugger, Bundestagsabgeordnete Bündnis 90/Grüne aus Ravensburg, u.a. an kommunalpolitisch aktive BoRa-Frauen aus dem Bodenseekreis und dem Kreis Ravensburg (Initiative „Mehr Frauen für die Kommunalpolitik 2019“), nahm unsere Fraktionskollegin, Annette Mayer, an einer 4-tägigen politischen Bildungsreise nach Berlin teil. (16.11.2018) Mehr:

Die Kommunalwahl im Mai 2019 wirft ihre Schatten voraus

Unter inspirierender Mithilfe von "Alt-Gemeinderätin" Elisabeth Ott wurden im BUS-Team erste Ideen und Strategien für den Wahlkampf 2019 entwickelt. Einige mögliche Interessenten und Interessentinnen für ein Gemeinderatsmandat für BUS wurden schon angesprochen. Nach den Sommerferien wird BUS aktiv in die Wahlkampf-vorbereitungen einsteigen und freut sich auf  viele MitstreiterInnen.

BUS-Haushaltsrede

Die Haushaltsberatungen im Gemeinderat finden immer ihren Abschluß in den Haushaltsreden der Fraktionen. Für die BUS-Fraktion wurde diese am 2. Mai 2018 von BUS-Rätin Annette Mayer gehalten. (03.05.2018)

Hier ist sie im Wortlaut:

BUS Haushaltsrede 2018_final.pdf
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BUS-Rätinnen informieren sich zu Biodiversität

Am Freitag, den 13.04.2018 fand im Bürgerhaus Kluftern in Friedrichshafen der Regionalkongress Biodiversität statt. Daß dieses Thema von Interesse ist, zeigten die zahlreichen Gäste aus dem Bodenseekreis. Auch Annette Mayer und Katja Fleschhut hat dieses Thema beschäftigt. Es wurden informative und interessante Präsentationen aus den unterschiedlichsten Bereichen gezeigt. Die Referenten berichteten über ganz unterschiedliche Themen aus den Bereichen Umwelt- und Artenschutz. Es wurden verschiedene Wege vorgestellt, wie man die Biodiversität in der Region schützen kann. Berichte über äußerst erfolgreiche Projekte in der Vergangenheit, wie zum Beispiel in der Stadt Bad Saulgau gehörten ebenso dazu, wie innovative Pläne und Ideen für die Zukunft. Dadurch, dass die Referenten aus sehr unterschiedlichen Bereichen berichteten, wurde den Zuhörern ein umfassender und eindrucksvoller Blick in die Materie gewährt. In allen Vorträgen wurde die Wichtigkeit der Zusammenarbeit aller Beteiligten hervorgehoben. Kommunen, Umweltschützer, Landwirte und Privatpersonen müssten sich nach Meinung der Referenten noch besser vernetzen um mehr und enger zusammenarbeiten. Alle Menschen trügen gleichermaßen Verantwortung für den Artenschutz und die Erhaltung der Biodiversität in der Region.

BUS-Antrag zu Frühbetreuung bei Mini-Mecka

In der Gemeinderatssitzung am 14. März stellte die BUS-Fraktion den Antrag zur Haushaltsberatung, für die Kinderspielstadt Mini-Mecka in den Sommerferien eine Frühbetreuung einzurichten. Mini-Mecka beginnt um 10 Uhr, was manche berufstätige Eltern vor das Problem stellt: Wie können wir die Betreuung davor regeln? Seitens der Verwaltung wurde grundsätzliches Entgegenkommen signalisiert. Allerdings wies das Hauptamt auf verschiedene Probleme hin, unter anderem, dass für den Sommer 2018 die Vorbereitungszeit zu kurz wäre. Die BUS-Fraktion war daraufhin bereit, den Antrag zurückzustellen um für Mini-Mecka 2020 rechtzeitig darüber zu beraten. (15.03.2018)

Den Antrag finden Sie hier:

Antrag_Frühbetreuung_HH2018.pdf
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Zur Parkraumbewirtschaftung in Meckenbeuren

Für zahlreiche Diskussionen in der Bürgerschaft sorgt die unlängst eingeführte und von BUS seit Jahren geforderte Parkraumbewirtschaftung in Meckenbeuren. Während sich BUS dafür einsetzen wird, dass am Bahnhof in begrenztem Umfang auch mehrtägiges Parken möglich sein soll, hat die Fraktion für den weiteren Unmut kein Verständnis. Auch in Meckenbeuren müssen sich die Autofahrer daran gewöhnen, daß es - wie in fast allen Städten und Gemeinden - kein Recht auf Parkplätze gibt. Dazu eine Ansicht aus Hamburg: (12.03.2018)

https://www.abendblatt.de/meinung/article213537549/Es-gibt-kein-Recht-auf-Parkplaetze.html

Infos aus der öffentlichen BUS-Fraktionssitzung vom 7.3.2018 in Liebenau:

Es wurden u.a. der Verwaltungshaushalt für 2018 und der Antrag der BUS-Fraktion auf Einrichtung einer Frühbetreuung für die Ferienspiele Mini-Mecka besprochen.

Großes Thema der anwesenden Bürger waren jedoch das Rad fahren in Meckenbeuren und die Umsetzung des Radwegekonzeptes. Bedauert wird u.a., dass der Funkenweg als schnellste Radverbindung nach Friedrichshafen bis zum 01.02.2019 voll gesperrt bleibt.

Die BUS-Fraktion wird sich weiter dafür einsetzen, dass Schüler, Pendler, Einkaufende und Ausflügler sicher und zügig durch Meckenbeuren radeln können.

BUS fragt nach Glyphosat

Immer mehr Initiativen fordern, kein Glyphosat auf öffentlichen Flächen einzusetzen. BUS-Rätin Annette Mayer fragte bei der Verwaltung nach, ob in Meckenbeuren bei der Pflege öffentlicher Flächen dieses schädliche Unkrautvernichtungsmittel eingesetzt würde. Die Antwort der Verwaltung war ein klares "Nein". Schon seit Jahren würde kein Glyphosat verwendet. Sehr erfreulich! (28.02.2018)

Bus lehnt Bauantrag Eckenerstr./Bahnhofstr. ab

In der Gemeinderatssitzung vom 15. November 2017 wurde dem Bauantrag für 3 Mehrfamilienhäuser an der Bahnhofstr.8/ Eckenerstraße vom Gemeinderat mehrheitlich zugestimmt. Im Gegensatz dazu lehnte die BUS-FRaktion das Vorhaben ab wegen Konflikten mit dem städtebaulichen Rahmenplan, der Verkehrssituation und dem engen Heranrücken an die Töpferei. Die Begründung finden Sie hier:

 

Spannendes aus dem Regionalverband Bodensee-Oberschwaben

Der Regionalverband - das unbekannte Wesen? Wer weiß schon, dass im Regionalverband Bodensee-Oberschwaben viele Themen abgehandelt und beschlossen werden, die sich unmittelbar auf das Leben in der Region auswirken? Dazu hatte die BUS-Fraktion zu ihrer öffentlichen Fraktionssitzung am 13. September 2017 Elisabeth Ott eingeladen, die seit 17 Jahren die GRÜNEN in diesem Gremium vertritt. Mehr dazu:

 

Foto: priv.

GN_öffSitzg_130917.pdf
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BUS-Frauen unterstützen B-o-R-a

Unsere Kommunen brauchen die Erfahrung, das Wissen und die Kompetenz von Frauen. Doch mitwirken in der  Kommunalpolitik – wie geht das?
Vorletztes Jahr haben sich politisch aktive Frauen aus zwei Landkreisen zusammengeschlossen, um sich parteiübergreifend und überregional dafür einzusetzen, mehr Frauen für die politische Teilhabe zu gewinnen. Der Name des Netzwerks ist  B-o-R-a  und steht für die Landkreise Bodenseekreis und Ravensburg. 
Ziel von B-o-R-a ist es, einen Frauenanteil von 50% in den politischen Gremien zu erreichen. Dazu organisieren die B-o-R-a-Frauen Empfänge in den verschiedenen Gemeinden der beiden Landkreise. Dort können sich interessierte Frauen austauschen, Fragen beantworten und Kooperationen entstehen lassen. Mehr dazu unter www.bora-frauenpolitik.de (10.07.2017)

BUS tagt öffentlich

In regelmäßigen Abständen wird die BUS-Fraktion zukünftig ihre Fraktionssitzungen öffentlich abhalten. Die erste öffentliche Sitzung findet am Dienstag, 21. März 2017 um 18 Uhr

im Wirtshaus Schloss in Brochenzell statt. Wir besprechen die Themen der kommenden Gemeinderatssitzung und wollen auch eine „Nachlese“ der Gemeinderatssitzung zur B30 neu vom 8. März 2017 vornehmen.

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen. Wir freuen uns auf Ihre Anregungen, Meinungen und auch Kritik!

BUS nimmt Stellung zur Trassenfindung B30 neu

In der Gemeinderatssitzung vom 15. März 2017 nahmen die Fraktionen Stellung zur Trassenfindung für die B30 neu RV-FN aufgrund der vom Büro Rapp Trans erstellten Verkehrsuntersuchung für Meckenbeuren.

Die BUS-Fraktion lehnt die Trasse Mitte ab und favorisiert unter Zugrundelegung der bisher vom Regierungspräsidium vorgelegten Gutachten eine Ostumfahrung von Meckenbeuren. Grafik: Rapp Trans AG                Die Stellungnahme finden sie hier:

B30_GR_080317_1.pdf
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BUS stimmt Haushalt 2017 zu 

Lesen Die BUS-Fraktion hat dem Haushaltsplan 2017 zugestimmt. Ein besonderes Anliegen war Ursula Herold-Schmidt das Thema Transparenz und Öffentlichkeit. Die Rede finden Sie hier:

BUS-HHRede_2017.pdf
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Wechsel in der BUS-Fraktion

22 Jahre sind genug: Bereits Mitte Mai hatte Elisabeth Ott gegenüber der Verwaltung einschlägige Gründe zum Ausscheiden aus dem Gemeinderat geltend gemacht. Am 13. Juli war es dann soweit: Sie wurde offiziell aus dem Gemeinderat verabschiedet. „Du wirst fehlen!“ – so Ursula Herold-Schmidt im Namen der Fraktion. Ein BUS-Abschiedsfestle wird folgen, und Elisabeth wird BUS weiterhin Foto: C. Ehmann                       verbunden bleiben.

 

Nachgerückt ist Annette Mayer. Mit ihr gewinnt die Fraktion eine engagierte Frau, der Bildung und Gerechtigkeit besonders am Herzen liegt. Weitere Informationen zu Annette Mayer finden sich im Abschnitt „Gemeinderatsfraktion“.

Foto: priv.

Kresse für Kretschmann

Auf Einladung der BUS-Fraktion stand Landtagskandidat Manne Lucha auf dem Wochenmarkt in Meckenbeuren Rede und Antwort. „Dann leget se amol los“, so eine Besucherin, die extra zum Markt gekommen war, um Luchas allgemeine Schwerpunkte zu erfragen. Aber auch ganz konkret wurde nachgefragt zum Beispiel zur Südbahn oder zum Thema Flüchtlinge. „Gemeinsam zusammenhalten, Hilfe statt Hass“, ist Luchas Grundüberzeugung. Von nachhaltiger Umwelt- und Verkehrspolitik bis hin zur Teilhabe von Menschen mit Behinderung reichten die Gespräche mit den Marktbesucherinnen und –besuchern. Gerne wurden auch die Biokressetöpfchen mit dem Motto „Grün wählen für Kretschmann“ mitgenommen. Lucha und Kresse gibt’s noch einmal vor der Landtagswahl am 9. März auf dem Markt von 8 – 10 Uhr.

Bebauungsplan „Mehrgenerationen-Zentrum“ - ja, Bebauungsplan „Alte Schmiede“ – nein

Zwei wesentliche Entscheidungen für die Entwicklung der Ortsmitte von Meckenbeuren standen in der GR-Sitzung am 29.07.2015 an. BUS stimmte der Planung für das „Mehrgenerationen-Zentrum Tettnanger Straße“ zu, da es mit den Nutzungen Kita, Pflegeheim und Betreutes Wohnen einen großen Mehrwert für Meckenbeuren darstellt. Den Bebauungsplan „Alte Schmiede Platz“ lehnte BUS dagegen vehement ab. Die Begründung: (30.07.2015)

Alte_Schmiede_290715_HS.pdf
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Foto: priv.

Gregor Hirscher verstärkt die BUS-Fraktion

Als Nachrücker für Gerlinde Wiencirz wurde Gregor Hirscher in der Gemeinderatssitzung am 1. Juli 2015 von Bürgermeister Schmid verpflichtet. Gregor Hirscher senkt den Altersdurchnitt im Gemeinderat deutlich, was nicht nur den Bürgermeister, sonder auch seine neuen Kolleginnnen und Kollegen im Gemeinderat freut. Herzlich willkommen, Gregor! (04.07.2015)

 

Foto: C. Ehmann

Gemeinderätin Gerlinde Wiencirz scheidet nach 11-jähriger Ratstätigkeit aus

Die Gemeinderatssitzung am 10. Juni 2015 bedeutete einen Einschnitt für die BUS-Fraktion. Gerlinde Wiencirz gab ihren Wunsch nach einem Ausscheiden aus dem Gemeinderat bekannt. Dem Gremium blieb nichts anderes übrig, als diesem Antrag einhellig zuzustimmen. "Du warst das "S" in BUS - unser soziales Gesicht". So nahm ihre langjährige Fraktionskollegin Ursula Herold-Schmidt Abschied im Namen der BUS-Fraktion. Hier die Abschiedsrede von Gerlinde Wiencirz: (12.06.2015)

Ausscheiden aus dem GR.pdf
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BUS stimmt Haushalt 2015 zu - aber mit "geballter Hand in der Tasche"

Lesen Sie dazu die Haushaltsrede von Elisabeth Ott:

Haushaltsrede 2015_Ott.pdf
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BUS-Anträge zur Haushaltsberatung 2015

Die BUS-Fraktion brachte in der Gemeinderatssitzung am 4. März verschiedene Anträge in die Haushaltsberatungen 2015 ein. Hauptgesichtspunkt waren verschiedene Einsparungen, da Meckenbeuren die Gemeinde mit der höchsten pro-Kopf-Verschuldung im Bodenseekreis ist (05.03.2015). Mehr:

Anträge_HH2015_040315.pdf
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Lucha und Hahn begehen B30-Korridor Mitte

Auf Einladung von Ursula Herold-Schmidt und Elisabeth Ott besichtigten die grünen Landtagsabgeordneten Martin Hahn und Manne Lucha am 23. Februar 2014 den B30-Korridor Mitte. Nach der Begehung waren sie überzeugt, dass dies von den Trassenvarianten für eine B30-neu zwischen Ravensburg und Friedrichshafen die schlechteste Lösung wäre (25.02.2015). Mehr:

Hahn_Lucha_B30Mitte.pdf
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Das "Aktionsbündnis gegen den B 30-Korridor Mitte" protestiert mit 2260 Unterschriften und einem Traktorenkorso zum Rathaus. (Foto: U. Anke)

BUS lehnt B 30-Korridor Mitte ab

In der Gemeinderatssitzung am 28. Januar 2015 nahmen Gemeinderat und Verwaltung Stellung zum B 30-Korridor Mitte, der derzeit vom Regierungspräsidium Tübingen als weitere Variante einer Umfahrung von Meckenbeuren untersucht wird. BUS lehnt diese Variante einhellig ab. Hier finden Sie die Stellungnahmen von Ursula Herold-Schmidt, Elisabeth Ott  und Katja Fleschhut für die BUS-Fraktion:  (30.01.2015)

B30Mitte_GR280115_HS.pdf
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B30Mitte_GR280115_EO.pdf
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B30Mitte_GR280115_KF.pdf
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BUS-Rätinnen auf Landtagsfahrt

Martin Hahn, Landtagsabgeordneter und Kreistagsmitglied vom Bodenseekreis der GRÜNEN, hatte zu einem Besuch in den Landtag eingeladen und viele (ein ganzer Bus), darunter die BUS-Frauen Elisabeth Ott, Katja Fleschhut und Ursula Herold-Schmidt, sind dieser Einladung gefolgt. Ein Bericht von Katja Fleschhut: (18.12.2014)

Landtagsfahrt_Stuttgart_161214.pdf
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Foto: Hans Schöpf

BUS-Rätinnen besuchen den DRK-Ortsverein Tettnang

Auf Einladung des Ortsverbands der Tettnanger GRÜNEN nahmen Elisabeth Ott, Gerlinde Wiencirz und Ursula Herold-Schmidt an einem Besuch beim DRK-Ortsverein in Tettnang teil. Nach einer Vorstellung der Kleiderkammer erfuhren sie, wieviel ehrenamtliche Arbeit dort auf verschiedensten Gebieten geleistet wird. Der DRK-Ortsverein Tettnang ist auch für Meckenbeuren zuständig. Einen ausführlichen Bericht von Hans Schöpf finden Sie hier: (27.11.2014)

Foto: priv.

Abschied von Engelbert Sachs

In der Gemeinderatssitzung am 2. Juli 2014 wurden die ausgeschiedenen Gemeinderäte in einem schönen Rahmen von Bürgermeister Schmid verabschiedet. Auch der bisherige BUS-Rat Engelbert Sachs, aktiv im Gemeinde- und Ortschaftsrat, verlässt das Gremium. Im Namen seiner BUS-Fraktionskolleginnen gab ihm Ursula-Herold-Schmidt symbolisch einen Bus mit auf den Weg: Zur Erinnerung an die fruchtbare Zusammenarbeit und eine gute Freundschaft. Gleichzeitig wünschte sie ihm damit Glück am Steuer des Bürgerbusses, einem zukünftigen Ehrenamtsprojekt unter seiner Federführung.

 

Geehrt wurden in der Sitzung ausserdem Elisabeth Ott für ihre 20-jährige und Gerlinde Wiencirz für ihre 10-jährige Zugehörigkeit zum Gemeinderat. (03.07.2014) 

BUS Gemeinderat Engelbert Sachs gibt den Stab gern weiter an die neu gewählte Gemeinderätin Katja Fleschhut (Foto: G. Sachs)

BUS freut sich über Zuwachs

Dass die Politik von BUS für viele Meckenbeurer richtig und wichtig ist, zeigt der erneute Zuwachs bei der Gemeinderatswahl 2014 von 18,2% in 2009 auf jetzt 19,6%. BUS bedankt sich dafür herzlich bei ihren Wählerinnen und Wählern und freut sich, mit Katja Fleschhut nun auch den "Oberen Bezirk" bürgernah vertreten zu können. Der ausscheidende BUS-Gemeinderat Engelbert Sachs, in der Initiativgruppe "BürgerMobil Meckenbeuren" von Beginn an ehrenamtlich tätig, will sich jetzt stärker für dieses Projekt "Bürger fahren für Bürger" einsetzen, damit 'das Kind wächst' und ein Erfolg wird.

 

Im neuen Gemeinderat sind damit neben Katja Fleschhut wieder Dr. Ursula Herold-Schmidt, Elisabeth Ott und Gerlinde Wiencirz vertreten. (27.05.2014)

 

Die vorläufigen Wahlergebnisse für Meckenbeuren finden Sie hier:

 

http://www.meckenbeuren.de/aktuell/wahlen/wahlen2014.html?0=

Foto: priv.

Das Stadtradelteam gibt den Stab weiter

Meckenbeuren wird sich erneut mit den (bisher) 275 Städten und Gemeinden messen, die am Stadtradeln 2014 teilnehmen. Los geht’s am 10. August, geradelt wird drei Wochen lang bis zum Bahnhofsfest am 30. August.

 

Koordiniert wird dieses Jahr die Aktion von Stefan Huber, dem Ansprechpartner vom ADFC (allgemeiner deutscher Fahrradclub) in Meckenbeuren. Gerne geben die BUS-Gemeinderätinnen und bisherigen Koordinatorinnen Elisabeth Ott und Ursula Herold-Schmidt den Stab weiter. Mehr: (26.06.2014)



Stadtradeln_PM_260614.pdf
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Hervorragendes Wahlergebnis für BUS bei der Gemeinderatswahl am 25. Mai 2014

Mit 19,8% der Stimmen erzielte die Bürgerliste für Umwelt und Soziales BUS das beste Ergebnis seit ihrem Bestehen. Der Zuwachs von +1,6% gegenüber 2009 führt zwar zu keinem weiteren Sitz im Gemeinderat, zeigt aber, dass BUS längst eine stabile Größe in Meckenbeuren geworden ist. Hier das vorläufige Endergebnis: (26.05.2014)

Quelle: Gemeinde Meckenbeuren

 

 

Die Stimmen der einzelnen BewerberInnen finden Sie hier: